EUROPEAN STUDIES

"Dieser Europawahlkampf hat nie wirklich gezündet"

Input von Frau Prof. Heidbreder zum Europawahlkampf auf Politik & Kommunikation

 "Ich sehe die verstärkten Anstrengungen zur Wahlmobilisierung bei dieser Europawahl positiv. Diese fallen regional und lokal jedoch sehr unterschiedlich aus. Der zentrale negative Aspekt ist demgegenüber, dass die Europawahl noch immer vorrangig für generelle Aufrufe steht, dass Bürger wählen sollen, weil die EU wichtig beziehungsweise gut ist oder „am Scheideweg“ stehe. Positiv und wirklich mobilisierend ist hingegen die Tendenz, dass Spitzenkandidaten sich für ihre Parteifamilien inhaltlich positionieren und auf den Wahlplakaten mehr Kandidaten zu sehen sind, die auch tatsächlich für das Europäische Parlament kandidieren. Auch die Ausstrahlung von Debatten der Spitzenkandidaten von verschiedenen TV-Sendern ist relevant. In diesen Formaten bleiben aber die Kandidaten unsichtbar, die nicht aus Deutschland stammen. Weite Wählerschichten werden so nicht erreicht. Negativ speziell in Deutschland ist anzumerken, dass eine aktive Nutzung der sozialen Medien vor allem durch die AfD betrieben wird, während die traditionellen, großen Parteien diese Kanäle immer noch randständig nutzen."

Exkursion zum 22. WDR Europaforum im Auswärtigen Amt, Berlin

Am 23. Mai 2019 nahmen ca. 20 unserer European Studies Studierenden am WDR Europaforum in Berlin teil. Auf dem Forum wurden Themen der europäischen Zukunftsdebatte mit europäischen Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker kontrovers diskutiert. Die eintägige internationale Konferenz, die live vom WDR übertragen wurde, bot den Studierenden einen exklusiven Einblick in aktuelle Debatten über Europa und die politische Diskussionskultur. Prominente Gäste waren unter Anderem der Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas, der polnische Außenminister Jacek Krzysztof Czaputowicz, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer. Wenige Tage vor dem Ende der Europawahl wurde kontrovers aber hauptsächlich pro-europäisch darüber gestritten, welches Europa gewünscht ist, wie es in Zukunft aussehen soll und wie weit die Europäer gemeinsam mit der EU gehen wollen.

Mehr über das WDR-Europaforum

Wie viel Demokratie braucht #Europa? Über diese Frage wollen wir mit Ihnen diskutieren zum Auftakt der „Europa-Debatte“ von

@Leopoldina und @IWH_Halle

 

    Donnerstag, 17.10.2019, 18:00 Uhr, Leopoldina, Halle (Saale)

    Eintritt frei. Mit Imbiss. Bitte anmelden.

BLOG: Referendums are not a simple cure for the EU’s democratic deficit

It is often argued that national referendums on EU matters can be a cure for the democratic deficit of the EU and its policies. But what can we learn from a country like Switzerland about how and when direct democracy works? Eva Thomann (University of Exeter), Isabelle Stadelmann-Steffen (Universität Bern), and Eva G. Heidbreder (Universität Magdeburg) conclude that referendums in the EU usually lack the necessary institutional and administrative links between direct and representative decision-making to have legitimacy-enhancing effects.